Als bereits kurz nach Beginn der Corona-Pandemie die Wissenschaft in Zusammenarbeit mit der Pharmaindustrie die ersten Schnelltests entwickelte, schien dies ein Baustein auf dem Weg zur Verhinderung von Lockdowns und zur Normalisierung des Alltags zu...

Wann müssen Ärzte oder Apotheker mit einer Strafe wegen einer Impfpassfälschung rechnen? Approbation in Gefahr Bei Apothekern und Ärzten ist die Rechtslage eindeutig. Sie machen sich anders als der Normalbürger strafbar, wenn sie vorsätzlich den Nach...

Welche Strafen sind zu erwarten? Der Gebrauch gefälschter Impfausweise / Impfnachweise ist nun eindeutig strafbar! Um am gesellschaftlichen Leben in Zeiten von Corona teilnehmen zu können wird in fast allen Bereichen inzwischen ein Impfnachweis verla...

Die Situation Ein Beschuldigter verursacht einen Verkehrsunfall und flüchtet, ohne den Geschädigten zu informieren. Gleichwohl wird der Unfallverursacher gesehen und ein Strafverfahren gegen ihn wegen „Unerlaubtem Entfernens vom Unfallort“ (= Fahrerf...

Corona kam, auch für Unternehmen, über Nacht. Genauso schnell mussten durch Arbeitgeber weitreichende unternehmerische Entscheidungen getroffen werden, etwa die Anordnung von Home-Office, die Beantragung von Unterstützungsleistungen oder die Anordnun...

Das Gesetz schreibt in vielen Fällen Schriftform für die Einlegung eines Rechtsmittels vor. So etwa bei einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid. Im stetigen Prozess der Digitalisierung stellt sich dabei die Frage, ob dies wohl noch zeitgemäß ist....

Wie der Verwaltungsgerichtshof München in einer jüngeren Entscheidung feststellte, ist das Delikt der Steuerhinterziehung geeignet, derartige charakterliche Eignungsmängel zu begründen, dass die Verlängerung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderun...

Strafbarkeit wegen Infizierung mit Corona Seit einigen Wochen gilt in Bayern wie auch in anderen Bundesländern eine Ausgangsbeschränkung. Auch Quarantänemaßnahmen werden regelmäßig ergriffen. Nunmehr stellt sich die Frage, ob es eine Straftat (Körper...

Corona-Soforthilfe und Subventionsbetrug Corona hat das öffentliche Leben fest im Griff. Vor allem Unternehmen erreichen derzeit ihre finanzielle Belastungsgrenzen. Soforthilfeprogramme des Bundes und der Länder sollen insbesondere mittelständische U...

Der Subventionsbetrug im Rahmen der Kurzarbeit aufgrund der Coronakrise Corona hat uns alle fest im Griff. Vor allem hat es auch die Unternehmen im Griff. Dies betrifft nicht nur die Arbeitgeberseite, sondern auch die Arbeitnehmer, die zunehmend in K...