Zäh Rechtsanwälte

Zäh Rechtsanwälte – Rechtsanwalts- und Steuerkanzlei – Nürnberg

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Dokumentationspflichten der Apotheker und Betreiber von Coronatestzentren im Zusammenhang mit der Vergütungsabrechnung durch die Kassenärztliche Vereinigung (KVB)

Als bereits kurz nach Beginn der Corona-Pandemie die Wissenschaft in Zusammenarbeit mit der Pharmaindustrie die ersten Schnelltests entwickelte, schien dies ein Baustein auf dem Weg zur Verhinderung von Lockdowns und zur Normalisierung des Alltags zu sein. Was fehlte, waren Stellen, die zuverlässig und mit dem …
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Strafbarkeit von Ärzten und Apothekern

Wann müssen Ärzte oder Apotheker mit einer Strafe wegen einer Impfpassfälschung rechnen? Approbation in Gefahr Bei Apothekern und Ärzten ist die Rechtslage eindeutig. Sie machen sich anders als der Normalbürger strafbar, wenn sie vorsätzlich den Nachweis einer Impfung bzw. ein digitales Impfzertifikat ausstellen, obwohl der …
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Fälschung von Corona -Impfausweis oder Impfzertifikat

Welche Strafen sind zu erwarten? Der Gebrauch gefälschter Impfausweise / Impfnachweise ist nun eindeutig strafbar! Um am gesellschaftlichen Leben in Zeiten von Corona teilnehmen zu können wird in fast allen Bereichen inzwischen ein Impfnachweis verlangt. Die Zahl der gefälschten Impfpässe und der darauf aufbauenden Zertifikate …
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Entfall des Versicherungsschutzes bei Einspruchsrücknahme?

Die Situation Ein Beschuldigter verursacht einen Verkehrsunfall und flüchtet, ohne den Geschädigten zu informieren. Gleichwohl wird der Unfallverursacher gesehen und ein Strafverfahren gegen ihn wegen „Unerlaubtem Entfernens vom Unfallort“ (= Fahrerflucht) eingeleitet. Das Gericht erlässt dann einen Strafbefehl, gegen welchen der Beschuldigte Einspruch einlegt. Nunmehr …
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Die „coronabedingte“ Strafbarkeit des Unternehmers bei unrechtmäßigem Bezug von Kurzarbeitergeld

Corona kam, auch für Unternehmen, über Nacht. Genauso schnell mussten durch Arbeitgeber weitreichende unternehmerische Entscheidungen getroffen werden, etwa die Anordnung von Home-Office, die Beantragung von Unterstützungsleistungen oder die Anordnung von Kurzarbeit und Beantragung von Kurzarbeitergeld.Relativ schnell haben die Behörden Auszahlungen vorgenommen, teilweise ohne Sachverhalte genauer …
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Einspruch und Beschwerde per E-Mail

Das Gesetz schreibt in vielen Fällen Schriftform für die Einlegung eines Rechtsmittels vor. So etwa bei einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid. Im stetigen Prozess der Digitalisierung stellt sich dabei die Frage, ob dies wohl noch zeitgemäß ist. JA! schreit es vielfach in Rechtsprechung und Literatur. …
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Steuerhinterziehung und Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

Wie der Verwaltungsgerichtshof München in einer jüngeren Entscheidung feststellte, ist das Delikt der Steuerhinterziehung geeignet, derartige charakterliche Eignungsmängel zu begründen, dass die Verlängerung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ernsthaften Gefahren ausgesetzt wird. 1. Der Fall Im konkreten Fall wurde der Antragsteller wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig verurteilt. Diese …
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Strafbarkeit wegen Infizierung mit Corona

Seit einigen Wochen gilt in Bayern wie auch in anderen Bundesländern eine Ausgangsbeschränkung. Auch Quarantänemaßnahmen werden regelmäßig ergriffen. Nunmehr stellt sich die Frage, ob es eine Straftat (Körperverletzung) darstellt, wenn eine Corona-Infizierte Person gegen diese Anordnungen verstößt und einen Anderen infiziert. Der Tatbestand der Körperverletzung …
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Corona-Soforthilfe und Subventionsbetrug

Corona hat das öffentliche Leben fest im Griff. Vor allem Unternehmen erreichen derzeit ihre finanzielle Belastungsgrenzen.Soforthilfeprogramme des Bundes und der Länder sollen insbesondere mittelständische Unternehmen sowie Selbstständige vor der Pleite bewahren.Zur Inanspruchnahme der Soforthilfe müssen Anträge ausgefüllt und die Angaben versichert werden. Nicht selten werden …
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